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sozialismus.info

Solidarisch, international, sozialistisch.

sopos.org

die mittlerweile historische gegebenheit des realsozialismus begreifen wir als korrumpierung der ursprünglichen idee und negativen utopie des sozialismus und sehen deshalb keinen anlaß "sozialismus" als vermeintliches unwort nicht mehr im munde zu führen. wir halten an dem begriff des sozialismus fest, wenngleich der realsozialismus einen düsteren schatten auf die sozialistischen theorien geworfen hat, der uns dazu veranlaßt, auch die entwicklungsgeschichte der marxistischen theorie hin zu einer legitimationswissenschaft ernsthaft und kritisch zu reflektieren.

dielinke-nrw.de

Ihre Arbeitsschwerpunkte im Europäischen Parlament sind Friedenspolitik, Außenpolitik, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Arbeits- und Sozialpolitik, wie auch europäische Gewerkschaften. Sie ist Sprecherin der Linken im EP für Arbeitsrecht, Friedens- und Sicherheitspolitik. Özlem Demirel vertritt ihre Fraktion in folgenden Ausschüssen: als...

flegel-g.de

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german-foreign-policy.com

– Über Österreichs Neutralität sprach german-foreign-policy.com mit Gerald Oberansmayr. Oberansmayr ist Aktivist der Solidarwerkstatt Österreich, die sich für eine „echte Friedens- und Neutralitätspolitik“ einsetzt. Von einer solchen kann in Österreich, wie Oberansmayr berichtet, zur Zeit keine Rede sein. Vielmehr haben Österreichs Regierungen die Neutralität des Landes insbesondere seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 systematisch aufgeweicht – unter anderem durch die Eingliederung in EU-Militärstrukturen, durch die Beteiligung an der massiven Aufrüstung der EU und durch die im Österreichischen Staatsvertrag von 1955 ursprünglich verbotene militärische Kooperation mit der deutschen Bundeswehr. Diese ist mittlerweile eng; bereits vor geraumer Zeit erklärte der Streitkräfte-Kommandant des österreichischen Bundesheeres: „Wenn man heute nach Deutschland fährt, ist das keine Auslandsdienstreise mehr.“ Die Bundesrepublik setze sich über die österreichische Neutralität umstandslos hinweg, berichtet Oberansmayr, der einen früheren deutschen Botschafter in Wien mit der Aussage zitiert: „Solange ihr mit uns in den Krieg zieht, ist uns euer Status egal.“